Allgemeine Geschäftsbedingungen - Heide Michel

 § 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, Heide Michel, Bergstr. 26, 46286 Dorsten, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch anderweitige Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.

(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

 § 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand unserer Leistung ist die Archivierung der uns von Ihnen zur Verfügung gestellten Fotos, Dias, Tonträger und Videos auf digitalen Speichermedien (in der Regel CD-ROM oder DVD-ROM), die Verbesserung der Bild- und Klangqualität sowie die Erstellung und Beschriftung eines Covers.

(2) Aufträge zur Digitalisierung von rechtswidrigen oder pornografischen Inhalten werden von uns nicht entgegen genommen.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Um unsere Leistungen in Anspruch nehmen zu können, stellen wir Ihnen gern per E-Mail ein Auftragsformular über die zu digitalisierenden Medien zur Verfügung. Durch Übersendung des von Ihnen ausgefüllten Auftragsformulars geben Sie ein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Nach Erhalt des Auftragsformulars und der von Ihnen eingesandten Medien prüfen wir zunächst, ob diese Medien für eine Digitalisierung durch uns geeignet sind. Ist dies der Fall, übersenden wir Ihnen eine Auftragsbestätigung per E-Mail und erklären damit sogleich die Annahme Ihres Vertragsangebots.

(2) Ist das von Ihnen übersandte Material nach dem Ergebnis unserer Prüfung für die Digitalisierung ungeeignet, werden wir Sie umgehend hierüber informieren und senden Ihnen das zur Verfügung gestellte Material wieder zurück. Die hierfür anfallenden Versandkosten sind von Ihnen zu tragen und richten sich einer separaten Preisliste, die wir Ihnen zusammen mit dem Auftragsformular zukommen lassen.

§ 4 Nutzungsrechte und Freistellung

(1) Durch Erteilung des Auftrags erklären Sie verbindlich, über die zur Anfertigung der Digitalisierungen erforderlichen Nutzungsrechte zu verfügen.

(2) Sollten wir aufgrund einer von uns für Sie angefertigten Vervielfältigung gleichwohl von einem Dritten in Anspruch genommen werden, stellen Sie uns von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetzen uns die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Kosten unserer Inanspruchnahme richten sich nach einer separaten Preisliste, die wir Ihnen zusammen mit dem Auftragsformular zukommen lassen. Die zusätzlich anfallenden

Versandkosten sind ebenfalls in der Preisliste aufgeführt und werden von uns gesondert in der Rechnung ausgewiesen.

(2) Wir akzeptieren Zahlung per Vorabkasse oder per Nachnahme.

(3) Wir nehmen die Kleinunternehmer-Regelung gemäß § 19 Abs. 1 UstG in Anspruch und weisen in unseren Rechnungen daher keine Mehrwertsteuer aus.

§ 6 Lieferung

(1) Der Versand der von uns hergestellten Digitalisierungen sowie der von Ihnen eingereichten Quelldaten erfolgt unmittelbar nach Fertigstellung, im Falle der Zahlung per Vorabkasse jedoch nicht vor Eingang Ihrer Zahlung.

(2) Nach individueller Vereinbarung ist im Einzelfall auch ein hiervon abweichender persönlicher Abhol- und Bringservice möglich.

§ 7 Widerrufsrecht

Bei den von uns angefertigten Digitalisierungen handelt es sich um Waren, die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sodass ein Widerrufsrecht nicht besteht.

§ 8 Haftungsbeschränkung

Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Datenschutz

(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (etwa Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.

 (2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Verträge verwendet, insbesondere zur Übersendung der bestellten Datenträger an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.